DieSachsen.de
User

Verfassungsschutz will Daten von AfD-Abgeordneten prüfen

06.07.2020 von

Foto: Dirk-Martin Christian, neuer Präsident Landesamt für Verfassungsschutz (LfV). Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Die vom sächsischen Verfassungsschutz gesammelten Daten über AfD-Abgeordnete sollen noch einmal rechtlich geprüft werden. «Wir werden alle zulässigen Möglichkeiten ausschöpfen, um bestehende Bezüge zwischen der AfD und dem rechtsextremistischen Flügel aufzuspüren und nachzuweisen, wie dies in Einzelfällen bei Abgeordneten der AfD bereits erfolgt ist», erklärte der neue Behördenchef Dirk-Martin Christian am Montag in Dresden. Dazu werde kurzfristig mehr qualifiziertes und juristisch erfahrenes Personal eingesetzt. Die hierfür eingesetzte Arbeitsgruppe «AfD/Flügel» soll nach der Sommerpause ein erstes Ergebnis vorlegen: «Erst dann wird über eine Löschung der Daten abschließend zu entscheiden sein.»

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Dirk-Martin Christian, neuer Präsident Landesamt für Verfassungsschutz (LfV). Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema: Innere Sicherheit Verfassungsschutz Sachsen Dresden sz online

Laden...
Laden...
Laden...