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Verfassungsschutz streicht linke Bands aus Jahresbericht

Ein Hinweisschild zum Landesamt für Verfassungsschutz. Foto: Arno Burgi/zb/dpa
Ein Hinweisschild zum Landesamt für Verfassungsschutz. Foto: Arno Burgi/zb/dpa

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfA) in Sachsen hat drei als linksextremistisch eingestufte Bands nach entsprechenden Klagen vorläufig aus seinem Jahresbericht 2018 entfernt. Eine entsprechende Mitteilung der Band One Step Ahead aus Limbach-Oberfrohna bestätigte die Behörde in Dresden am Dienstag auf Anfrage. Das Verwaltungsgericht in Dresden habe moniert, dass die «Begründungstiefe» für eine solche Kategorisierung nicht ausreiche, hieß es. Deshalb sei man verpflichtet gewesen, den Bericht zu aktualisieren. Auch die Namen der Bands Dr. Ulrich Undeutsch und Endstation Chaos tauchen dort nicht mehr auf.

Die Bands hatten das per Eilverfahren durchgesetzt. «Scheinbar ist den Menschen des LfV klar geworden, welche fadenscheinige Begründungen sie für unsere Erwähnung als linksextremistische Band anführen, und dass diese vor Gericht nicht standhalten würden», erklärte One Step Ahead. Dass ihre Texte «teilweise zur Gewalt aufrufen» sollen, sei den Bandmitgliedern schleierhaft: «Unsere Musik dient als Plattform, um bestehende Gesellschaftsstrukturen zu kritisieren und denen eine Stimme zu geben, die sich seit Jahren für alternative Lebensformen, gerade im ländlichen Raum, einsetzen.»

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Ein Hinweisschild zum Landesamt für Verfassungsschutz. Foto: Arno Burgi/zb/dpa