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Stadt will Streit um Bürgermeister mit Moderatoren beenden

Die Stadt Dresden setzt im Streit um die Besetzung mehrerer Bürgermeisterposten nun zwei Schlichter ein. Wie die Verwaltung am Donnerstag mitteilte, wurden die frühere Grünen- Bundessprecherin Gunda Röstel und Ex-Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) mit der Moderation in dem Machtpoker betraut. Die Gespräche sollen schnellstmöglich beginnen, die Wahl der Bürgermeister dann im Januar erfolgen. Das Moderatoren-Team habe für einen erfolgreichen Prozess Vertraulichkeit über den Inhalt der Gespräche als unverzichtbare Bedingung erklärt, hieß es.

Die Wahl von fünf der sieben Beigeordneten war wegen fehlender Einigung seit August mehrmals im Stadtrat vertagt worden. Derzeit sind neben Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) nur zwei Beigeordnete im Amt. Für die Wahl der Betroffenen sieht das Gesetz eine Mehrheitswahl im Stadtrat vor, der Oberbürgermeister (OB) muss sein Einvernehmen erklären. Der Rat kann seinen Willen gegen den OB nur mit einer Zweidrittelmehrheit durchsetzen.

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