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Staatsschutz ermittelt nach Störung von Anti-Rechts-Demo

Ein Blaulicht leuchtet an einer Polizeistreife. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild
Ein Blaulicht leuchtet an einer Polizeistreife. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild

Wegen der Störung einer Demonstration in Bautzen gegen einen rechten Szenetreff in der Oberlausitz hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Die Demo «Keep together - Zusammen gegen Rechts» sei am Montagabend an sich friedlich verlaufen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Jedoch habe eine 21-Jährige am Rande Musik einer Rechtsrockband abgespielt und einen Flyer der Anti-Rechts-Kundgebung verbrannt. Die Polizei prüft, ob es sich um verbotene Lieder handelte. Zudem soll eine 52-Jährige einen 28 Jahre alten Demo-Teilnehmer beleidigt haben.

Die Polizei habe beide Lager trennen müssen, um die Lage wieder zu beruhigen. Der Staatsschutz nahm Ermittlungen auf wegen des Verdachts des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung und Verstoßes gegen die Bautzener Stadtverordnung. Anlass der Demo waren die Bemühungen des aus Süddeutschland stammenden rechtsextremen Rappers Chris Ares, im Landkreis Bautzen Fuß zu fassen. An dem Aufzug beteiligten sich laut Polizei 120 Menschen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Ein Blaulicht leuchtet an einer Polizeistreife. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild