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Sondersitzung des Landtages zum Infektionsschutzgesetz

Die Abgeordneten sitzen bei der Landtagssitzung im Plenum auf ihren Plätzen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
Die Abgeordneten sitzen bei der Landtagssitzung im Plenum auf ihren Plätzen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Der Sächsische Landtag befasst sich am kommenden Dienstag mit den geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz des Bundes. Die Sondersitzung war von der AfD-Fraktion beantragt worden, teilte das Parlament am Freitag mit. Der Antrag hat den Titel «Föderalismus erhalten – Nein zum Verlust der Länderkompetenzen durch das Infektionsschutzgesetz» und ist der einzige Tagesordnungspunkt.

Nach der Geschäftsordnung des Landtages hat der Präsident auf Verlangen eines Viertels der Abgeordneten das Parlament unverzüglich zu einer Sitzung einzuladen. Die AfD hatte in der Corona-Krise wiederholt von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH