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Schmidt zu AfD in Ostsachsen: Negatives Image für Region

Thomas Schmidt (CDU), Staatsminister für Regionalentwicklung von Sachsen, bei einer Pressekonferenz. Foto: Christoph Soeder/dpa/ZB/Archiv
Thomas Schmidt (CDU), Staatsminister für Regionalentwicklung von Sachsen, bei einer Pressekonferenz. Foto: Christoph Soeder/dpa/ZB/Archiv

Sachsens Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt hält das starke Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl im Landkreis Görlitz nicht förderlich für das Image. «Rückenwind ist es mit Sicherheit nicht», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Dresden. Um den Strukturwandel nach dem Kohleausstieg zu bewältigen, sei die Region auch auf Zuzügler oder Rückkehrer angewiesen. Diesen Prozess in Gang zu setzen, dafür nütze ein «negatives Image» der Region nicht.

Zugleich zeigte sich Schmidt aber optimistisch, dass die ersten Strukturwandelprojekte und Kohle-Hilfen vor Ort bald Früchte tragen. «Die ersten Dinge werden sichtbar», sagte der Minister und verwies etwa auf Forschungs- und Infrastrukturprojekte. Viele Projekte seien derzeit in der Pipeline, das ziehe zahlreiche Arbeitsplätze nach sich. Er forderte, den Blick in der Debatte auch auf Positives in der Görlitzer Region zu lenken. Wer die Gegend einmal besucht habe, sei begeistert von der Seenlandschaft, dem Zittauer Gebirge und Städten wie Görlitz.

Im Wahlkreis Görlitz hatte die AfD bei der Bundestagswahl die bundesweit höchste Prozentzahl an Zweitstimmen bekommen. Nach Angaben der Bundeswahlleitung holte die Partei 32,5 Prozent der Stimmen. In vielen Gemeinden im Wahlkreis Görlitz kam die AfD bei den Zweitstimmen sogar auf über 40 Prozent.

«Wir lassen uns von so einem Ergebnis und einer Momentaufnahme nicht beirren», betonte Schmidt. Vielmehr seien sie eine Bestätigung dafür, zusammen mit den Menschen vor Ort etwas auf die «Beine zu stellen». «Die Chance ist da, davon bin ich überzeugt.»

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH