Sachsens neue Regierung hat nach Ansicht von Linke- Chefin Susanne Schaper den Ernst der Lage nicht verstanden. Schaper bezog sich bei ihren Äußerungen am Dienstag auf den Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD, der den Parteimitgliedern nun zur Abstimmung vorliegt. «Mich stört es sehr, dass das Soziale auch in diesem Koalitionsvertrag nur wenig Raum einnimmt», erklärte Schaper in ihrer Eigenschaft als sozialpolitische Sprecherin der Linken im Landtag. Es sei unverständlich, dass das Wort Armut kein einziges Mal vorkomme, obwohl jeder sechste Mensch in Sachsen davon bedroht sei.
«Beim Thema medizinische Versorgung ruht man sich wieder auf dem 20-Punkte-Programm und der Selbstverwaltung aus, obwohl beides nicht zur Verbesserung beigetragen hat», betonte Schaper weiter. Mobile Angebote zur ärztlichen Versorgung wolle man nur prüfen: «Beim Öffentlichen Gesundheitsdienst hat es nur zu einem allgemeinen Bekenntnis gereicht, konkreter Wille zum Ausbau ist nicht erkennbar.»
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Linke-Chefin Susanne Schaper. Foto: Oliver Killig/zb/dpa/Archivbild
