Die Einführung eines Bußgeldes für Verstöße gegen die Maskenpflicht hat ihn Sachsen ohne Probleme begonnen. Bisher gebe es keine Anhaltspunkte für Schwierigkeiten beim Anlauf, sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag in Dresden. Flächendeckende Kontrollen soll es zwar nicht geben. «Wir behalten es uns vor - wie andere Länder auch - mit Schwerpunktkontrollen im öffentlichen Nahverkehr dafür Sorge zu tragen, dass die Maskenpflicht eingehalten wird», so Wöller.
Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie beim Einkaufen ist seit dem 1. September ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro fällig. Die Regelung ist Teil der neuen Corona-Schutzverordnung, die bis 2. November gelten soll.
Verantwortlich für das Eintreiben des Bußgeldes sind die Ordnungsbehörden der kreisfreien Städte und Landkreise. In Bus und Bahn können prinzipiell auch die Kontrolleure die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren. Das muss allerdings in den Beförderungsrichtlinien verankert sein. Diese zu ändern, sei allerdings kein einfacher Weg, räumte Wöller ein.
Die Polizei soll helfen, wenn es Schwierigkeiten bei der Durchsetzung gibt. Der Innenminister betonte, dass es nicht darum gehe den Menschen Angst zu machen. Ein Großteil halte sich an die Maskenpflicht, betonte der CDU-Politiker.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Roland Wöller (CDU), Innenminister von Sachsen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild
