loading

Dein Sachsen lädt...

Veröffentlicht mit publizer in Sachsen

Landesdirektion prüft vier Einsprüche gegen OB-Wahl

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) prüft vier Einsprüche gegen die Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Die Wahlberechtigten hätten angegeben, dass ihnen die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig vor dem zweiten Wahlgang am 10. Juli zugegangen seien, sagte der stellvertretende LDS-Sprecher Jürgen Herrmann am Montag in Chemnitz. Zuvor hatten die «Dresdner Neuesten Nachrichten» berichtet.

Der bisherige Amtsinhaber Dirk Hilbert, der für ein Wählerbündnis antrat, war im zweiten Wahlgang wiedergewählt worden. Er erhielt 45,3 Prozent der Stimmen. Seine schärfste Konkurrentin, die von SPD und Linken unterstützte Grünen-Politikerin Eva Jähnigen, kam auf 38,3 Prozent. Beim zweiten Wahlgang hatte fast die Hälfte der Wähler (49,2 Prozent) ihre Stimme per Brief abgegeben.

Wie lange die Prüfung dauert, sagte der LDS-Sprecher nicht. Eine gesetzliche Frist für die Prüfung der Wahlanfechtungen gebe es nicht. Für Hilbert gibt es wegen der Rechtsmittel zunächst keine Konsequenzen. «Er kann bis zum rechtskräftigen Abschluss dieser Verfahren sein Amt weiter ausführen», betonte Hermann.

Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten