Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) pocht auf einen durchdachten Ausstieg aus der Kohle. «Es darf keinen abrupten Abbruch wie 1990 geben. Wir müssen den Menschen in den betroffen Regionen eine Perspektive geben und sie in diesem Prozess mitnehmen», sagte er am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Sachsen wolle, dass aus seiner Braunkohleregion eine Innovationsregion wird. Kretschmer hatte sich wiederholt für ein Enddatum zum Kohleaussteig 2040 stark gemacht. Die Zeit bis dahin müsse man zur Gestaltung des Strukturwandels nutzen.
Zugleich begrüßte der sächsische Regierungschef die am Mittwoch vom Bundeskabinett getroffene Entscheidung zur Fortführung der Kohleausstiegs-Kommission. «Es ist sehr erfreulich, dass nun auch die wichtigen Aufgaben wie Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung im Fokus der Kommission stehen. Mit der Entscheidung, die Geschäftsstelle der Kommission beim Bundeswirtschaftsministerium anzusiedeln, ist eine wichtige Weichenstellung erfolgt.» Nun müssten schnell sichtbare Ergebnisse folgen und wichtige Projekte angepackt werden, um den Strukturwandel frühzeitig gestalten zu können.
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