Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat als Folge der Corona-Krise von einem «historischen Einbruch», der Wirtschaft und Einnahmen» gesprochen. Bis 2024 fehlten Sachsen nahezu fünf Milliarden Euro an Steuereinnahmen, erklärte der CDU-Politiker am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Landtages. Künftig müsse der Freistaat den Spagat zwischen sinkenden Einnahmen und Forderungen meistern. «Das wird uns in den nächsten Monaten und Jahren immer wieder vor Herausforderungen stellen.»
Sachsen und der Bund haben in der Krise nach Einschätzung von Vorjohann schnell gehandelt - er verwies darauf, dass Sachsen neue Schulden aufgenommen habe, um zügig und unbürokratisch zu helfen. Als Beispiel nannte er den landeseigenen Schutzschirm für Kommunen und Hilfen für Unternehmen. «Diese Krise ist in ihrer Dimension einzigartig.» Gleichzeitig gebe es so viel Unterstützung vom Staat wie nie zuvor. Nun komme es darauf an, dass die Mittel klug und sorgsam eingesetzt werden, um die richtigen Stellschrauben zu bewegen. «Geld allein macht noch keinen Aufschwung.»
Es sei daher richtig, dass sich das Konjunkturpaket des Bundes nicht auf «kurzfristige Geldgeschenke» beschränke, sondern Investitionen anstoße, so Vorjohann. Als zentrale Elemente, um die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, nannte er Abbau von Bürokratie, ein wettbewerbsfähiges Steuersystem und Ausbau der Digitalisierung. Sachsen habe gute Chancen, gestärkt aus der Krise hervorzugehen. «Wir stehen jetzt am Beginn der Erholungsphase für Wirtschaft und Gesellschaft», so Vorjohann.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Hartmut Vorjohann, sächsischer Finanzminister, hält einen Redebeitrag. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
