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Demonstration gegen die Abschiebung von Afghanen

Rund 500 Menschen haben am Samstag in Leipzig gegen die Abschiebung von Asylbewerbern nach Afghanistan demonstriert. Damit kamen in etwa so viele Demonstranten wie die Veranstalter angemeldet hatten. Die Kundgebung war von Betroffenen selbst organisiert worden und fand auch die Unterstützung des Sächsischen Flüchtlingsrates. Die Organisatoren hatten schon im Vorfeld den «Deal» zwischen der deutschen und afghanischen Regierung kritisiert, Flüchtlinge gegen ihren Willen nach Afghanistan zurückzuschicken: «Es gibt keinen Platz in Afghanistan, der sicher ist vor den Taliban, dem IS, den Armeen der USA und der NATO, Luftangriffen, Kriegsdrohnen oder Selbstmordanschlägen», hieß es.

Unlängst waren die Linken im Sächsischen Landtag mit einem Antrag gescheitert, mit dem ein Stopp der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan erreicht werden sollte. Trotz großer Übereinstimmung bei der Beurteilung der Sicherheitslage in dem Krisenland stimmte auch die SPD zusammen mit CDU und AfD dagegen. Unterstützt wurde der Antrag von den Grünen. Linke-Migrationsexpertin Juliane Nagel hatte darum geworben, dass sich Sachsen beim Bund für eine Umkehr in der Abschiebepraxis einsetzt und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einen «eiskalten Kreuzzug» unterstellt. Nagel sprach von «politischem Kalkül in Wahlkampfzeiten».

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Sebastian Willnow