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Wegen Corona: Bisher 440 Haftantritte in Sachsen verschoben

Handschellen sind an einem Gürtel eines Justizvollzugsbeamten befestigt. Foto: Frank Molter/dpa
Handschellen sind an einem Gürtel eines Justizvollzugsbeamten befestigt. Foto: Frank Molter/dpa

Bis Mitte Februar ist in Sachsen die Vollstreckung von 440 Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren coronabedingt verschoben worden. Ausgenommen davon sind wegen Gewalttaten, Sexualstraftaten oder Rauschgiftkriminalität Verurteilte. Nach Angaben des Justizministeriums sind zudem 5254 Ersatzfreiheitsstrafen - wenn zu Geldstrafen Verurteilte nicht zahlen können - unerledigt oder unterbrochen. Der entstandene Rückstau könne wegen der Hygienemaßnahmen in den Gefängnissen und des dynamischen Infektionsgeschehens nur langsam abgebaut werden. Vor allem Ersatzfreiheitsstrafen sollen möglichst durch Ratenzahlung oder gemeinnützige Arbeit verbüßt werden.

Die Strafaufschübe entlasteten nach Ministeriumsangaben die zehn Justizvollzugsanstalten, die Belegung ging insgesamt von rund 3400 auf rund 2850 Inhaftierte zurück, die Auslastungsquote von 87 Prozent auf 76 Prozent. Am 1. April waren insgesamt 2829 Menschen hinter Gittern - und die zehn Gefängnisse zu gut drei Viertel belegt. Größere Corona-Ausbrüche in den Justizvollzugsanstalten wurden bisher verhindert, wie Justizministerin Katja Meier (Grüne) sagte.

Durch die Aufschiebung von Haftantritten konnten Quarantänebereiche geschaffen werden, um etwa Neuzugänge gesondert unterzubringen. Aktuell sind nach Ministeriumsangaben elf Gefangene und 15 Bedienstete mit Corona infiziert. Angesichts gesunkener Belegungszahlen werden seit 1. April Freiheitsstrafen wieder vollstreckt. Jugendarrest und -strafen sollen ab nächste Woche und die Ersatzfreiheitsstrafen ab 1. Juli folgen - aber alles unter Vorbehalt der Entwicklung der Infektionslage.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH