Dateien statt Regale: Arbeitsgerichte komplett auf E-Akte

Nach Angaben des Justizministeriums gibt es seit Beginn der Umstellung auf papierloses Arbeiten inzwischen mehr als 60 000 elektronische Akten in der Justiz. 400 Arbeitsplätze von Richtern und Rechtspflegern sowie 600 Arbeitsplätze von Geschäftsstellen wurden demnach bereits mit der notwendigen Hardware wie Monitoren, Notebooks und Signaturkartenlesegeräten ausgestattet. Hinzu kommen 120 Gerichtssäle, die für Verhandlungen mit der elektronischen Verfahrensakte (E-Akte) ausgestattet wurden.

Die Einführung ist auf mehrere Jahre angelegt und erfolgt schrittweise. Das Projekt befinde sich im Zeitplan, trotz coronabedingter Einschränkungen etwa bei Schulungen, hieß es. Die Pandemie habe zudem das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Digitalisierung in der Justiz erheblich gestärkt. Laut gesetzlichem Auftrag müssen die Gerichte und Staatsanwaltschaften im Freistaat ab 1. Januar 2026 mit der E-Akte arbeiten.

Während neu eingehende Verfahren ab dem Umstellungstag elektronisch geführt werden, wird Anhängiges in der Regel noch als Papierakte abgeschlossen, um das rechtssichere Nachscannen zu vermeiden. Derzeit arbeiten schon rund 1000 Bedienstete elektronisch: so in den Zivilabteilungen des Oberlandesgerichts (OLG), aller Land- und zahlreicher Amtsgerichte, Familien- und Betreuungsabteilungen einiger Amtsgerichte, das Sozialgericht Chemnitz und das Landessozialgericht. Laut Ministerium sind 20 Amts- und Landgerichte sowie sieben Fachgerichte ausgestattet.