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OLG-Präsidenten für Digitalisierung von Gerichtsprozessen

05.10.2020 von

Foto: Gilbert Häfner steht in einem Gerichtssaal. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Ordentliche Gerichtsbarkeit in Deutschland will langfristig auch digitalisierte Gerichtsprozesse einführen. «Wir überlegen, ein Bagatell-Onlineverfahren zu entwickeln, wo sich der Verbraucher auch ohne Anwalt mit einer Eingabe-Maske im Internet an ein Gericht wenden kann», sagte der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden, Gilbert Häfner der Deutschen Presse-Agentur. Das sei gerade für solche Fälle sehr hilfreich, wo es keine umfangreiche Klageschrift brauche und eine Art Klageformular reiche. Von Montag an beraten Häfner und seine 23 Amtskollegen zusammen mit der Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) bei ihrer Jahrestagung in Dresden.

Der elektronische Rechtsverkehr und zukunftsweisende Ansätze der Digitalisierung der Justiz sind Themen des dreitägigen Treffens. «Wir wollen vorschlagen, dafür die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen und eine entsprechende Software zu entwickeln», sagte Häfner. Die Digitalisierung in der Justiz dürfe nicht bei der E-Akte stehenbleiben, Deutschland brauche ein gemeinsames Justizportal, «wo alle Services angeboten werden bis hin zum Online-Verfahren». Bis dahin vergingen nach Schätzungen von Häfner aber noch einige Jahre.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Gilbert Häfner steht in einem Gerichtssaal. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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