Justizvollzugsbeamte häufig Opfer von Übergriffen in Sachsen

In Sachsens Gefängnissen gibt es auch immer wieder Übergriffe auf das Personal durch Inhaftierte. Dem Justizministerium liegt nach Angaben einer Sprecherin nur eine Statistik mit der Anzahl der Strafanzeigen vor - und die ist rückläufig: von 42 im Jahr 2018 über je 39 in den beiden Folgejahren bis zu 34 im Vorjahr. Von Anfang Januar bis Ende Juni 2022 waren es 13. Das reichte von Körperverletzung und Gewalt bis zu Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. So wurde 2019 ein Vollzugsbeamter ins Gesicht geschlagen und gewürgt, als er die Tür des Haftraums öffnete, und 2020 erlitt ein Kollege durch den Faustschlag eines Gefangenen Frakturen am Kopf.

Die Täter haben in der Regel ein erhöhtes Aggressionspotenzial aufgrund von Drogenmissbrauch oder Traumatisierungen, einige seien mehrfach auffällig, sagte Ministeriumssprecherin Anna Gürtler. Sie verwies zudem auf das Konfliktpotenzial durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Quarantäne, Testregime, Maskenpflicht oder Einschränkungen bei Besuchen und Freizeitangebot führten erfahrungsgemäß zu mehr Frustration.

Jeweils die meisten Strafanzeigen resultieren aus Vorfällen in der Justizvollzugsanstalt Dresden, gefolgt von Leipzig und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen. Eine Ursache sieht der Bund der Strafvollzugsbediensteten Sachsen auch im Personalmangel. «Wir merken noch immer die Nachwehen des früheren Abbaus», sagte Landesvorsitzender René Selle. Zwar gebe es inzwischen mehr Stellen und es solle verstärkt ausgebildet werden. «Aber es ist nach wie vor schwer, Personal zu finden und Nachwuchs fehlt, in den Vollzug will keiner».

Laut Selle merkten die Gefangenen, wenn nur ein Bediensteter für mehrere Stationen da sei. In der Dresdner JVA etwa habe es 2009/2010 für jede der fünf Stationen einen Kollegen gegeben, «heute nur zwei für alle». Das berge Risiken für die, die Dienst tun. Dazu kämen ständige Personalwechsel, was sich auch negativ auf den Umgang mit Inhaftierten auswirke. Und auch der seit 2015 von 3 bis 3,5 Prozent auf 40 Prozent gestiegene Ausländeranteil in den JVA sei ein Thema. «Das sind andere Kulturen.»