Seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr sind in Sachsen zigtausende Verstöße gegen die vom Freistaat verordneten Schutzmaßnahmen geahndet worden. Nach Angaben des Innenministeriums summierte sich ihre Zahl bis Ende November auf 6925. Der Großteil resultierte allerdings noch aus der ersten Welle im Frühjahr. So waren es Ende April 5441.
«Anfangs war es meist unzureichender Abstand, jetzt sind es überwiegend Verstöße gegen die Maskenpflicht», sagte ein Ministeriumssprecher. Bei einem Drittel handelte es sich um Straftaten gegen das Infektionsschutzgesetz, die angezeigt wurden, bei etwa zwei Drittel ging es um Bußgeld wegen Ordnungswidrigkeiten. Das Spektrum der Delikte ist nach Ministeriumsangaben vielfältig.
Im Zusammenhang mit der «Querdenken»-Demonstration in Leipzig am 7. November ergingen 140 Anzeigen wegen Verstößen, bei der Kundgebung zwei Wochen später 113. «Da gab es zeitgleich 44 Platzverweise», berichtete der Ministeriumssprecher. Im Zusammenhang mit der neuen Corona-Schutzverordnung, die seit 1. Dezember gilt, sei ein erneuter Anstieg bei den Verstößen zu erwarten.
Bei den Staatsanwaltschaften gingen bis Ende November über 3100 Verfahren vorwiegend wegen Missachtung pandemiebedingter Beschränkungen, gut die Hälfte davon in Dresden und Görlitz. Gut zwei Drittel betrafen laut Generalstaatsanwaltschaft Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, ansonsten ging es um Vorwürfe mit Corona-Bezug wie Betrug.
Die Tendenz der Ermittlungsverfahren mit Corona-Bezug ist seit dem Frühjahr rückläufig, auch weil Verstöße gegen Beschränkungen zu Ordnungswidrigkeiten zurückgestuft wurden, wie eine Sprecherin mitteilte. In bisher 112 Fällen wurden Strafbefehle beantragt - und 37 Anklagen erhoben.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
