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Vogtlandkreis untersagt Kundgebungen am 1. Mai

Das Landratsamt des Vogtlandkreises. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Das Landratsamt des Vogtlandkreises. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Der Vogtlandkreis hat alle für den 1. Mai angemeldeten Kundgebungen verboten. Eine genaue Begründung lieferte das Landratsamt in seiner Pressemitteilung am Donnerstag nicht. Es hätten fünf Anzeigen vorgelegen, der größte Zulauf war mit 1000 erwarteten Teilnehmern bei einer Versammlung der rechtsgerichteten «Freien Sachsen» am Wende-Denkmal erwartet worden. Zuvor hatte der Landkreis schon per Allgemeinverfügung alle Versammlungen unter freiem Himmel am Samstag untersagt, die nicht bis Donnerstagvormittag angemeldet sind. Anlass war die Befürchtung, dass nach einem Verbot in Zwickau Anmelder nach Plauen ausweichen werden.

Ursprünglich waren in Zwickau für den 1. Mai 18 Versammlungen mit rund 4000 Teilnehmern angemeldet worden, darunter auch ein Aufzug der rechtsextremen Partei III. Weg durch die Innenstadt, für den bundesweit mobilisiert wurde. Aus Sicherheitsgründen und der Sorge vor einem «nicht beherrschbaren Corona-Infektionsgeschehen» hat das Landratsamt des Landkreises Zwickau alle Versammlungen untersagt. Daraufhin hatte der III. Weg als Alternative eine Kundgebung in Plauen angemeldet. Inzwischen wirbt er im Internet allerdings für eine Versammlung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH