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Stadt Dresden verbietet Pegida-Versammlung

Teilnehmer einer Kundgebung der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Teilnehmer einer Kundgebung der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Stadt Dresden hat eine für den Montagabend geplante Versammlung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung auf dem Altmarkt untersagt. Sie begründete das Verbot mit der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, die sich aus der aktuellen Corona-Lage und der erwartenden hohe Teilnehmerzahl ergebe. Weil in Dresden der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche an mehr als fünf aufeinander folgenden Tagen überschritten wurde, sind derzeit Versammlungen auf maximal 200 Teilnehmer begrenzt.

Die Stadt gehe davon aus, dass mit dem Drei- bis Vierfachen der erlaubten Höchstteilnehmerzahl zu rechnen sei, hieß es. Die ursprüngliche Anmeldung, bei der von drei Standorten mit je 200 Teilnehmern die Rede war, sei modifiziert worden. Demnach sollte die Veranstaltung jetzt nur noch auf dem Altmarkt mit 200 Teilnehmern stattfinden. Die Veranstalter hätten jedoch nicht schlüssig erklärt, warum statt der ursprünglich 600 nun nur noch 200 Teilnehmer angenommen würden. Ebenso hätten sie nicht sagen können, wie sie organisatorisch garantieren wollten, dass sich auf der Versammlungsfläche nur 200 Teilnehmer aufhalten.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH