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Ermittlungen nach TV-Beitrag zu Drohungen gegen Kretschmer

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. / Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. / Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Nach Drohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in einer Telegram-Chatgruppe ermitteln Polizei und Generalstaatsanwaltschaft. Gegen die Gruppierung «Dresden Offlinevernetzung» und deren Mitglieder ergebe sich ein Straftatverdacht, teilte das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen am Mittwoch mit. Gemeinsam mit der Zentralstelle Extremismus Sachsen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden werde geprüft, welche Tatvorwürfe in Frage kämen. Grundlage der Ermittlungen ist demnach ein Bericht der ZDF-Sendung «Frontal», die am Dienstagabend über Äußerungen zu Mordplänen mit Blick auf den sächsischen Ministerpräsidenten berichtet hatte.

Für den Beitrag traten Journalisten der Telegram-Gruppe unter falschem Namen bei. Deren 103 Mitglieder verbinde die Ablehnung gegen Impfungen, den Staat und die gegenwärtige Corona-Politik, hieß es von der Redaktion. In Sprachnachrichten aus der Chatgruppe, die im Beitrag eingeblendet wurden, riefen Mitglieder von «Dresden Offlinevernetzung» zu Waffengewalt auf.

«Äußerungen einzelner Mitglieder zum angeblichen Besitz von scharfen Waffen und Armbrüsten fließen in die Bewertung ein», teilte das LKA nun mit. Die Ermittlungen übernimmt das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum mit seiner Sonderkommission Rechtsextremismus im LKA.

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