Das schwarz-grün-rote Bündnis in Sachsen ist aus Sicht von Experten gut in die gemeinsame Zeit als Regierung gestartet. Es sei den politischen Akteuren gelungen, aus den schwierigen Mehrheitsverhältnissen das Beste zu machen, erklärte der Politologe Hendrik Träger von der Universität Leipzig mit Blick auf die ersten 100 Tage der Koalition. Der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer sieht Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unbestritten als «starke Figur».
Aus Sicht der Opposition im Landtag fällt die 100-Tage-Bilanz weniger gut aus. Nach Ansicht der AfD schadet die schwarz-grün-rote Regierung dem Freistaat nur. Die Linken sprachen dem «Kenia»-Bündnis Gestaltungswillen bei Themen wie Klimaschutz ab und warnten vor zu großen Hoffnungen. Allerdings signalisierten die Linken gleichzeitig Unterstützung bei wichtigen Entscheidungen durch konstruktive Vorschläge.
Die Union war mit 32,1 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft aus der Landtagswahl am 1. September 2019 hervorgegangen und hatte die AfD (27,5 Prozent) auf Platz 2 verwiesen. Das bisherige Regierungsbündnis aus CDU und SPD hatte allerdings keine Mehrheit mehr. Da Kretschmer Bündnisse mit den Linken (10,4 Prozent) und der AfD kategorisch ausschloss, kam es zu einer Koalition mit Grünen (8,6) und SPD (7,7).
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Dr. Hendrik Träger, Politikwissenschaftler der Universität Leipzig. Foto: Sebastian Willnow/zb/dpa/Archivbild
