Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat angesichts weiter hoher Spritpreise Kritik an Mineralölkonzernen geübt. Es sei «moralisch unanständig», in dieser Zeit hohe Gewinne zu machen, betonte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in Dresden. Die mit dem sogenannten Tankrabatt angestrebte Entlastung etwa für Pendlerinnen und Pendler oder Handwerksbetriebe durch die Senkung von Spritpreisen müsse gewährleistet werden. «Wenn das die Mineralölkonzerne nicht mitmachen, unterstütze ich durchaus den Vorschlag einer Übergewinnsteuer», so Dulig.
An den Tankstellen ist derzeit keine Entspannung in Sicht. Über das Pfingstwochenende sind Benzin und Diesel weiter teurer geworden, und auch am Dienstag stiegen nach Angaben des ADAC die Preise. Das heizt derzeit die Debatte um eine zusätzliche Abgabe auf die Extraprofite der Mineralölkonzerne an. Die Steuersenkung soll bis Ende August gelten. Damit will die Bundesregierung angesichts stark gestiegener Energiepreise Verbraucher entlasten.
