Der Bund hat grünes Licht für 54 kommunale Strukturwandel-Projekte im Mitteldeutschen Revier und in der Lausitz gegeben. «Damit können die Träger der Projekte die Förderung bei der Sächsischen Aufbaubank beantragen», sagte Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) am Freitag laut Mitteilung. Die Projekte hatten bereits im Juni die Regionalen Begleitausschüsse passiert. Der Bund hatte als Geber der Fördermittel jedoch das Recht, sie nach der Auswahl der Länder noch einmal zu prüfen.
Schmidt sagte, es sei gut, dass jetzt Klarheit für die Träger bestehe. «Damit sie ihre Vorhaben zügig vorantreiben können, sollen die Förderanträge bis zum 15. Oktober 2021 gestellt werden.» Zwei weitere Projekte aus den Begleitausschüssen sind den Angaben zufolge noch in Prüfung.
Die Projekte sollen in den Landkreisen Görlitz, Bautzen sowie in der Stadt Leipzig umgesetzt werden. Sie sollen einen Gesamtumfang von 350 Millionen Euro haben. Ziel ist es, mit ihrer Hilfe die durch den Braunkohleausstieg wegfallenden Arbeitsplätze zu ersetzen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH