Die sächsische SPD-Chefin Kathrin Michel hat Geschlossenheit der Koalition beim Thema Energie angemahnt. Sie bezog sich am Mittwoch auf kontroverse Aussagen von CDU und Grünen zu einem vorzeitigen Kohleausstieg. «Die Aufgabe einer Koalition ist es nicht, sich bei solch wichtigen Themen immer wieder gegenseitig öffentlich Vorhaltungen zu machen. Die Aufgabe der Koalition muss doch sein, dass wir die Kräfte bündeln und in einer gemeinsamen Kraftanstrengung die Zukunft Sachsens sichern», erklärte Michel in Dresden.
«Wenn zwei sich streiten, freut sich eben nicht der Dritte. Und erst recht nicht Sachsen», betonte die SPD-Vorsitzende mit Blick auf das Regierungsbündnis, das sich selbst gern «Sachsen-Koalition» nennt. Der Strukturwandel in den Kohleregionen finde jetzt statt. «Jetzt brauchen die Menschen Perspektiven. Ein rein ideologisch motivierter Streit um Jahreszahlen hilft niemandem. Denn jetzt müssen die Arbeitsplätze der Zukunft geschaffen und gesichert werden. Jetzt geht es darum, dass Sachsen Energieland bleibt.»
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und seine CDU hatten einen vorzeitigen Kohleausstieg wiederholt abgelehnt. Nach den Vorstellungen der Ampel-Koalition soll er nicht wie ursprünglich geplant 2038 vollzogen werden, sondern «idealerweise» bis 2030. Die Grünen in der sächsischen Regierung finden das richtig. «Die Frage ist nicht '2030 oder 2038 oder noch früher', erklärte nun Michel. Es gehe nicht um die Jahreszahl, sondern darum, «jetzt zu handeln»: «Jetzt sofort müssen wir umsteuern und massiv investieren.»
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