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Sachsen erwägt Härtefallfonds wegen hoher Energiepreise

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, spricht. / Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, spricht. / Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild

Sachsens Regierung erwägt wegen der gestiegenen Energiepreise einen Härtefallfonds. Das deuteten Ministerpräsident Michael Kretschmer und Wirtschaftsminister Martin Dulig bei einem Streitgespräch am Dienstagabend in Dresden an. In der ersten Kabinettssitzung nach der Sommerpause wolle man darüber sprechen. Dulig nannte einen Härtefallfonds sinnvoll. Niedersachsen hatte einen solchen Fonds bereits angekündigt. Auch in anderen Ländern wird darüber diskutiert. Die Fonds sollen Verbraucher entlasten.

Dulig kündigte einen Energiegipfel für den Freistaat an und schlug vor, einen Grundbedarf an Energie preislich zu deckeln. «Es muss eine Grundversorgung mit einem Grundverbrauch für die Menschen zu einem vertretbaren, sozial darstellbaren Preis möglich sein», sagte der Minister. Für einen Mehrbedarf könnten dann Marktpreise gelten. Man müsse in Deutschland «in Größenordnungen» unterstützen. Das habe schon die Pandemie gezeigt. «Wir stehen jetzt vor einer viel, viel größeren Herausforderung.» Auch Sachsen müsse noch mehr tun.

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