Sachsen hat sich knapp ein Jahr nach Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes mit dem Bund auf konkrete Maßnahmen in den sächsischen Kohleregionen geeinigt. Unter anderem sollen für insgesamt gut zwei Milliarden Euro in der Lausitz sowie im Mitteldeutschen Revier jeweils ein Großforschungszentrum entstehen. Zudem soll die Bahnstrecke Berlin-Cottbus-Weißwasser-Görlitz zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert und eine Bundesbehörde in Weißwasser angesiedelt werden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sprach am Freitag bei einer Revierkonferenz von einem Meilenstein.
«Die Vorhaben tragen maßgeblich dazu bei, die beiden sächsischen Braunkohle-Regionen fit zu machen für die Zeit nach dem Kohleausstieg.» Gleichwohl hätten aufgrund des begrenzten Finanzrahmens nicht alle erhofften Maßnahmen umgesetzt werden können. Aus der Vielzahl der Bundes-Vorhaben seien diejenigen mit dem höchsten Nutzen für den Strukturwandel ausgewählt worden, so Kretschmer.
Insgesamt 40 Milliarden Euro sollen bis 2038 in die Kohleländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg fließen. 26 Milliarden Euro davon gibt der Bund aus - und stimmt sich dafür mit den Ländern über entsprechende Projekte ab. Rund 6,5 Milliarden Euro dieser Bundesmittel entfallen auf Sachsen.
Projekte wie etwa der Ausbau der gut 200 Kilometer langen Schnellstraße zwischen Leipzig und der Lausitz (Milau), der B2-Tunnel am Agrapark Markleeberg sowie der geplante Ausbau der A4 werden nicht über die Kohle-Hilfen finanziert.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
