Die Dresdner Ifo-Forscher sehen eine rasche Tilgung der Corona-Schulden Sachsens weiter kritisch. Vorrangig sei nicht eine schnelle Rückzahlung der Kredite, teilte das Ifo-Institut am Donnerstag in Dresden mit. Vielmehr sei es erforderlich, ausreichenden Spielraum für eine Stärkung des Wachstumspotenzials zu lassen. Vor allem führe Wachstum dazu, dass der Schuldenstand als Anteil an der Wirtschaftsleistung sinken kann.
Der Sächsische Landtag hatte die Regierung im Frühjahr 2020 ermächtigt, zur Bewältigung der Corona-Folgen bis zu sechs Milliarden Euro Schulden aufzunehmen. Nach der Gesetzeslage müssen sie ab 2023 in einem Zeitraum von acht Jahren zurückgezahlt werden. Deshalb gibt es derzeit eine Debatte darüber, den Zeitraum der Rückzahlung zu strecken. Mehrere Parteien haben sich dafür ausgesprochen. Im Gespräch ist ein Zeitraum von 20 bis 30 Jahren.
«Hohe jährliche Tilgungen wie in Sachsen bergen die Gefahr in sich, dass dafür wachstumsrelevante Ausgaben wie Investitionen oder Bildungsausgaben reduziert würden», erklärte Ifo-Forscher Remo Nitschke. Sollten die Kreditermächtigungen vollständig ausgereizt werden, müsste Sachsen in den kommenden Jahren knapp fünf Prozent der für 2020 geplanten Ausgaben tilgen. In den übrigen Bundesländern läge die Größenordnung meist bei weniger als einem Prozent. «Vieles spricht dafür, diese strenge Tilgungsverpflichtung in der sächsischen Verfassung zu lockern», lautete das Fazit des Dresdner Ifo-Institutes.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
