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Grüne Liga reicht Klage gegen Oberbergamt wegen Tagebau ein

Ein Kohlebagger im Tagebau Nochten. Foto: Daniel Schäfer/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Ein Kohlebagger im Tagebau Nochten. Foto: Daniel Schäfer/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Umweltvereinigung Grüne Liga will mit einer Klage gegen das sächsische Oberbergamt die Herausgabe von Informationen zum Tagebau Nochten in der Lausitz erreichen. Es sei eine Untätigkeitsklage gegen das Oberbergamt eingereicht worden, teilte die Grüne Liga am Dienstag mit. Das zuständige Verwaltungsgericht Chemnitz bestätigte den Eingang der Klage.

Die Grüne Liga verlangt Informationen zu Auswirkungen des Tagebaus auf Grundwasser und Schutzgebiete. Eine entsprechende Akteneinsicht hat sie nach eigenen Angaben beim Oberbergamt im Mai beantragt. Die Behörde habe laut Gesetz zwei Monate Zeit, um die Einsicht zu gewähren. Stattdessen werde der Zugang zu den Umweltinformationen «mit fadenscheinigen Begründungen» seit sechs Monaten verzögert.

Der Umweltverband hat nach eigenen Angaben beantragt, das Oberbergamt zur Übermittlung der Umweltinformationen zu verurteilen. Das Verwaltungsgericht Chemnitz erklärte, es könne noch nicht sagen, wann über die Klage entschieden werde.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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