Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig hat angesichts der Ausbreitung des Coronavirus im Bundesrat auf eine möglichst schnelle Vereinfachung der Regelungen zur Kurzarbeit gedrängt. «Wir müssen vorbereitet sein für größere Effekte auf dem Arbeitsmarkt. Davon profitiert auch und vor allem unsere kleinteilige sächsische Wirtschaft», sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. In einem Schnellverfahren hatte die Regierung am Dienstag erweiterte Möglichkeiten für Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht, am Freitag hat sich der Bundesrat mit den Plänen befasst.
Unter anderem ist vorgesehen, dass Betriebe bereits dann Kurzarbeitergeld beantragen können, wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind - statt wie bisher ein Drittel. Zudem müssen erkrankte Arbeitnehmer sich nicht ihre Überstunden oder Arbeitszeitkonten anrechnen lassen, was bislang der Fall war.
«Deutlich bemerkbar machen sich die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus nicht nur im Tourismus und den davon abhängigen Branchen im Umfeld, sondern auch bereits in Lieferengpässen bestimmter Güter und erst recht in den Exportaussichten der Wirtschaft», so Dulig. Auch die vorsorgliche Absage von großen Messen und Veranstaltungen bleibe nicht wirkungslos. «Mit dem Einsatz des Kurzarbeitergeldes sollen Entlassungen vermieden und die Weiterbeschäftigung ermöglicht werden, bis sich die Situation gebessert hat und wieder Aufträge und damit Arbeit in gewohntem Umfang da sind.»
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Martin Dulig (SPD). Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild
