Wenige Wochen vor Aufnahme des regulären Geschäftsbetriebes nimmt das neue Deutsche Medienschiedsgericht Gestalt an. Zum Präsidenten der bundesweit einmaligen Institution sei der Dresdner Jurist Rüdiger Söhnen gewählt worden, teilte der für Medien zuständige Staatskanzleichef Fritz Jaeckel (CDU) am Mittwoch mit. Zum Vizepräsidenten habe die Schiedsrichterversammlung Christian Berger aus Leipzig bestimmt. «Ich bin sehr froh und dankbar, dass es gelungen ist, ausgewiesene Experten aus Praxis und Forschung aus ganz Deutschland als Schiedsrichter zu gewinnen», meinte Jaeckel.
Das Schiedsgericht soll ab 1. Januar Streitfälle der Medienbranche schlichten. Denkbar sind Fälle zum Urheberrecht, zu Lizenzen oder zu Verwertungsrechten. Die Idee wurde von der sächsischen Staatskanzlei vorangetrieben, um eine Alternative zu langen und oft teuren Verfahren vor ordentlichen Gerichten zu bieten.
Söhnen war laut Jaeckel unter anderem am Landgericht Dresden als Vorsitzender einer auch für Presserecht zuständigen Zivilkammer tätig. Berger ist Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Urheberrecht an der Universität Leipzig.
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