Der Bund sieht für den sechsspurigen Ausbau der A4 von Dresden nach Görlitz keinen Bedarf. Dies habe das Bundesverkehrsministerium mündlich mitgeteilt, sagte ein Sprecher des sächsischen Verkehrsministeriums am Dienstag auf Anfrage. «Unserem Haus liegen bisher die Untersuchungsergebnisse seitens des Bundesverkehrsministeriums nicht vor. Somit kann und konnte eine fachliche Bewertung und Einschätzung noch nicht erfolgen», hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme. Zuvor hatte die «Sächsische Zeitung» berichtet.
Der Freistaat halte jedoch nach wie vor den Ausbau östlich der A4 aufgrund des anhaltend hohen und wachsenden Verkehrsaufkommens für notwendig. Der Ausbau sei noch nicht vom Tisch.
Das A4-Ausbauanliegen war und ist nicht im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen 2016 des geltenden Fernstraßenausbaugesetzes enthalten, wie das Bundesverkehrsministerium (BMDV) am Dienstag auf Anfrage mitteilte. Deshalb hatte der Freistaat Sachsen sein Anliegen wegen unvorhergesehen höheren Verkehrsbedarfs an das BMDV gerichtet. Östlich der Anschlussstelle Hermsdorf sei das in den Untersuchungen prognostizierte Verkehrsaufkommen nachgewiesen nicht ausreichend für eine Planrechtfertigung, hieß es weiter.
Im Sommer 2019 hatte das Bundesverkehrsministerium der Aufnahme der Planungen für den acht- oder sechsstreifigen Ausbau zwischen dem Autobahndreieck Nossen und Bautzen-Ost zugestimmt. Der weitere Ausbau bis zur polnischen Grenze sollte demnach ins Strukturstärkungsgesetz zum Kohleausstieg aufgenommen werden. Hintergrund ist der zunehmende Lkw-Verkehr auf der A4 von und bis zur polnischen Grenze.
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