Jahresbericht der Polizei-Beschwerdestelle

Die meisten Fälle betrafen laut Jahresbericht die Polizeidirektion Dresden (85), gefolgt von Leipzig (59) und Chemnitz (48). Von den eingereichten Beschwerden erwiesen sich den Angaben zufolge 19 als «begründet» und 80 als «teilweise begründet». Dabei ging es überwiegend um Kritik am Verhalten von Polizeibediensteten, etwa unangemessenes Auftreten und unsensible Kommunikation gegenüber Bürgerinnen und Bürgern oder kritikwürdiges Verhalten im Straßenverkehr. In Einzelfällen wurde fachliche Kritik geäußert, etwa im Bereich Gefahrenabwehr/Einsatz oder Ermittlungsvorgänge. Die Beschwerden der Polizeibediensteten beinhalteten etwa Kritik an Arbeitsbedingungen und am Führungsverhalten einzelner Vorgesetzter.

108 Beschwerden erwiesen sich als unbegründet. Bei 49 Beschwerden habe die UVBP aus unterschiedlichen Gründen keine Entscheidung treffen können. Darunter sind beispielsweise 14 Fälle, bei denen strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeibedienstete eingeleitet wurden und für die die jeweilige Staatsanwaltschaft zuständig ist. Fünf Beschwerden führten zu disziplinarrechtlichen Ermittlungen gegen jeweils einen Polizeibediensteten.