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Sachsens Regierung erhält Negativpreis «Tonstörung»

Symbolbild Gewinner / pixabay
Symbolbild Gewinner / pixabay

Die Landespressekonferenz (LPK) in Sachsen vergibt ihren Negativpreis «Tonstörung» für das Jahr 2021 an die Regierung des Freistaates. Damit kritisiere die Vereinigung landespolitischer Journalistinnen und Journalisten die Informationspolitik der Staatsregierung während der Corona-Pandemie, teilte die LPK am Mittwoch in Dresden mit. Die Jury will aber ausdrücklich nicht einzelne Ministerien in den Mittelpunkt ihrer Kritik stellen.

«Als ein grundlegendes Problem hat sich während der Corona-Pandemie die Kommunikation der Corona-Verordnungen erwiesen. Während der Pressekonferenzen kam es regelmäßig zu fehlerhaften Darstellungen der Vorschriften, einzelne Mitglieder des Kabinetts widersprachen mitunter einander», hieß es in der Begründung. Auch auf Nachfragen hätten Unklarheiten nicht sofort aufgelöst werden können, was teils aufwendige Nachrecherchen nach sich gezogen habe. Diese seien zudem dadurch behindert worden, dass der Verordnungstext nicht zeitnah vorgelegen habe: «Selbst in Pressemitteilungen wurden die geplanten Regelungen zum Teil falsch dargestellt.»

Eklatant ist aus Sicht der Jury zudem, wie viele Ministerinnen und Minister während der Corona-Krise die Landespresse scheuten, wie es weiter hieß. «Kabinettsmitglieder traten wochenlang nicht im Rahmen der Pressekonferenzen und Corona-Briefings auf, obwohl ihre Häuser elementar von den teils scharfen Einschnitten betroffen waren. Auf Nachfrage lehnten es einzelne Ministerinnen und Minister auch ab, den Journalistinnen und Journalisten Rede und Antwort zu stehen.»

Regierungschef Michael Kretschmer (CDU), Sozialministerin Petra Köpping (SPD) und Kultusminister Christian Piwarz (CDU) wurden von dieser Kritik ausgenommen. Anders als der überwiegende Teil des Kabinetts hätten sie sich regelmäßig den Fragen gestellt.

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