Ministerin Meier will Zusammenarbeit mit Tschechien stärken

Die sächsische Europaministerin Katja Meier will die Zusammenarbeit mit Tschechien verbessern. Krisensituationen wie Corona oder der große Waldbrand in der Sächsischen und Böhmischen Schweiz in diesem Sommer hätten gezeigt, dass es immer wieder Anlässe dafür gebe, sagte die Grünen-Politikern. Sachsen könne dabei auf einem stabilen Fundament aufbauen. Der Freistaat unterhält seit zehn Jahren ein Verbindungsbüro in Prag, das dazu beigetragen habe, den Austausch zu vertiefen.

«Für uns ist es seit der friedlichen Revolution besonders wichtig, dass es ein gutes Miteinander mit Tschechien im gemeinsamen Europa gibt», sagte Meier. Verglichen mit der langen Tradition der deutsch-französischen Freundschaft gebe es aber noch Steigerungspotenzial. Es habe sich gleichwohl schon viel entwickelt - von Schulaustauschen bis hin zu mehr als 130 Partnerschaften zwischen sächsischen und tschechischen Kommunen. Auch Chemnitz als europäische Kulturhauptstadt 2025 solle bis nach Tschechien strahlen. «Da ist unser Verbindungsbüro ein wichtiger Brückenbauer für alle Beteiligten», sagte die Ministerin.

Drei Mitarbeiter kümmerten sich in Prag um die Organisation von Veranstaltungen, dienten als Ansprechpartnerinnen oder übernähmen die Koordinierung von Terminen, wenn sächsische Politiker Tschechien besuchen. Der Freistaat Bayern, der ebenfalls eine Grenze zu Tschechien hat, sei Sachsen nachgefolgt und habe ebenfalls ein Verbindungsbüro in Prag eröffnet.

«Mir als Europaministerin ist es auch ein wichtiges Anliegen, nicht nur nach Brüssel zu schauen, sondern auch in das nahe liegende Europa, in Richtung Tschechien und Polen», sagte Meier. Sehr positiv sei, dass in der aktuellen Förderperiode der EU 152 Millionen Euro für die deutsch-tschechische Zusammenarbeit zur Verfügung stünden. Das sei eine Menge Geld, mit dem man viele Projekte für das Zusammenwachsen der Grenzregion anstoßen könne.

Sachsen unterstütze außerdem das Vorhaben des Bundes, über die Einrichtung eines Regionalrates die grenzüberschreitende Zusammenarbeit voranzubringen. Das solle ein ständiges Gremium mit deutschen und tschechischen Kommunal-, Landes- und Bundesvertretern aus der Grenzregion sein, erläuterte Meier. Wenn Probleme auf politischer Ebene zu lösen sind, sollen sie aus dem Regionalrat an die Landtage, den Bundestag oder die Gremien der EU herangetragen werden. Im Januar sollten die nächsten Schritte für die Bildung des Regionalrates gegangen werden, sagte Meier.