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Linke mit «Hybrid-Parteitag» in Plauen: Ramelow Gastredner

07.10.2020 von

Foto: Susanne Schaper (Linke). Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild

Sachsens Linke wollen sich auf ihrem ersten Parteitag unter Corona-Bedingungen am Samstag in Plauen auch mit zunehmenden Verwerfungen als Folge der Krise befassen. «Diese Verteilungskämpfe, die damit im Zusammenhang stehen, die werden im Zentrum linker Politik, auch der Linken in Sachsen, stehen», sagte Parteichef Stefan Hartmann am Mittwoch in Dresden. Dabei gehe es um die Perspektive was von wem und zu wem verteilt wird.

Nach Darstellung der Parteivorsitzenden Susanne Schaper findet der Parteitag als bundesweit erster «Hybrid»-Parteitag der Linken in Plauen statt. 110 Delegierte werden «analog» im Saal sein, 80 Delegierte «digital» zugeschaltet. Die Abstimmung läuft elektronisch. Für das Treffen gelten diverse Hygieneauflagen. Alle 90 Minuten wird der Saal gelüftet. Als Gastredner spricht Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zu den Delegierten.

Hartmann zufolge wollen sich die Linken darauf verständigen, wie die in Sachsen geltende Schuldenbremse so korrigiert werden kann, dass dem Freistaat notwendige Investitionen möglich sind. Über dieses Thema ist sich derzeit die sächsische Koalition uneins. CDU und Grüne lehnen eine weitere Neuverschuldung über das bereits geplante Maß von bis zu sechs Milliarden Euro ab. Die SPD will das nicht ausschließen, wenn es um Zukunftsinvestitionen für das Land geht.

Schaper äußerte sich besorgt über eine tiefe soziale Spaltung in der Gesellschaft und ein auf «Profite getrimmtes Gesundheitssystem»: «Die Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitswesens ist für uns ein lebensgefährlicher gefährlicher Irrweg». Wer das jetzt in der Pandemie nicht verstanden habe, dem sei im wahrsten Sinne des Wortes nicht mehr zu helfen.

Schaper beschrieb auch die aktuelle Stimmung bei den Linken ein Jahr nach der Schlappe zur Landtagswahl, wo die Partei fast die Hälfte ihrer Mandate verlor: «Wir haben schon das Gefühl, dass das Zusammenrücken wesentlich intensiver geworden ist als vorher.» Es gebe «mehr solidarisches Miteinander.» Die Partei habe sich stärker auf die kommunale Ebene fokussiert. Es gebe den Wunsch und Willen, ein solches Debakel wie 2019 nicht noch einmal zu erleben.

Die Linken in Sachsen hatten Mitte dieses Jahre 7548 Mitglieder. Der Frauenanteil liegt bei 42 Prozent.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Susanne Schaper (Linke). Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild

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