DieSachsen.de
User

Landtag stimmt über Personalien und Gesetzentwürfe ab

10.06.2020 von

Foto: Eine Debatte im Sächsischen Landtag in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa/Archivbild

Der Sächsische Landtag will sich heute in einigen Punkten der Tagesordnung mit Auswirkungen der Corona-Krise beschäftigen. So wird es in der Aktuellen Stunde auf Antrag der Grünen um die Wiederöffnung der Grenzen in Europa gehen. Die SPD möchte über einen Schutzschirm für soziale Einrichtungen und Initiativen in Zeiten von Corona diskutieren. Die AfD vermutet die Einführung einer Corona-Impfpflicht und will das in einer Debatte thematisieren. Sie kündigte zudem einen Dringlichkeitsantrag zur Abschaffung der Maskenpflicht in bestimmten Bereichen an.

Zu Beginn der Sitzung geht es um Personalien. Auf Vorschlag von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) soll der langjährige CDU- Finanzpolitiker Jens Michel zum neuen Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes gewählt werden. Amtsvorgänger Karl-Heinz Binus ist allerdings noch 15 Monate im Amt. Michel hatte bei der Landtagswahl 2019 den Wiedereinzug ins Parlament verpasst. Da auch die meisten Linken zustimmen wollen, gilt die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für ihn als sicher. Zudem will der Landtag den Präsidenten sowie Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes im Freistaat wählen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Eine Debatte im Sächsischen Landtag in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa/Archivbild

Mehr zum Thema: Landtag Sachsen Dresden sz online

Laden...
Laden...
Laden...