Kurioser BSW-Auftritt: Dierks mahnt zu Einhaltung der Regeln

Nach dem Auftritt eines BSW-Abgeordneten in Motorradkluft bei einer Landtagssitzung hat Landtagspräsident Alexander Dierks (CDU) zur Einhaltung der parlamentarischen Ordnung ermahnt. In einem Brief an alle Abgeordneten habe Dierks einige Klarstellungen vorgenommen, bestätigte ein Sprecher des Landtags. Zuvor hatte «Bild» berichtet. 

Konsequentes Durchgreifen angekündigt

Dierks weist in dem Schreiben an die Abgeordneten, das der dpa vorliegt, explizit auf drei Punkte hin:

• Das Hochhalten von Plakaten, Transparenten oder sonstigen Gegenständen sowie das Tragen von Kleidungsstücken und Plaketten mit politischen Botschaften ist untersagt. Das gilt auch für Aufkleber etwa an Laptops oder Tablets.
• Verkleidungen jedweder Art sind ausgeschlossen. Das Parlament soll nicht als Bühne für Effekthascherei missbraucht werden.
• Anordnungen des amtierenden Präsidenten ist Folge zu leisten. Kritik an der Amtsführung ist in der Sitzung unzulässig.

Darüber sei er sich mit den Vizepräsidenten einig, schrieb Dierks. Er kündigte konsequentes Durchgreifen an. Abhängig von der Schwere des Verstoßes kämen nicht nur Ordnungsrufe, sondern auch der Ausschluss von den Sitzungen des Landtags in Betracht.

BSW-Abgeordneter will in Motorradkombi ans Rednerpult

Anlass ist ein Vorfall bei der Landtagssitzung am 29. Oktober. In den Abendstunden rief Landtagsvizepräsident Albrecht Pallas (SPD), der die Sitzung leitete, den BSW-Antrag mit dem klangvollen Titel «Rrrräng-gedäng-gedäng!» zur Bewerbung der Fankultur am Sachsenring als immaterielles Kulturerbe als Tagesordnungspunkt auf. 

Der BSW-Abgeordnete Nico Rudolph wollte seine Rede thematisch passend in einer Motorradlederkombination halten. Vizepräsident Pallas (SPD) hielt ihn jedoch mit einem Verweis auf die «Würde des Hauses und den Regeln, die wir uns hier gegeben haben» zurück. Es folgte ein Schlagabtausch. «Das ist ja lächerlich!», kommentierte etwa Finanzminister Christian Piwarz (CDU).

Sitzung unterbrochen

Nach einigem Hin und Her wurde die Sitzung zweimal unterbrochen - zunächst für einen Outfitwechsel Rudolphs und dann für Beratungen des Landtagspräsidiums. Als es etwa eine dreiviertel Stunde später weiterging, machte Dierks, der unterdessen die Sitzungsleitung übernommen hatte, deutlich: «Es ist schon immer Gepflogenheit im Parlament, dass das Hochhalten von Gegenständen, das Am-Körper-Tragen von Slogans oder Bildern, die eine Botschaft verstärken, oder eben auch Verkleidungen untersagt sind.»

Rudolphs handelte sich für einen Kommentar zur Sitzungsleitung einen Ordnungsruf ein, bevor er zu seiner eigentlichen Rede ansetzte. Der Landtag lehnte den Antrag schließlich ab. Die Sitzung endete nach weiteren Tagesordnungspunkt um 23.40 Uhr.