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Innenminister Ulbig nimmt Polizei gegen Kritik in Schutz

02.01.2017 von

Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat die Polizei gegen Kritik am Einheitsfeier-Einsatz in Schutz genommen. Natürlich sei sie zur Neutralität verpflichtet, sagte er am Dienstag in Dresden. Angesichts von Demonstrationen linker Gruppen und Pegida-Anhängern gegen die Feierlichkeiten am Montag habe die Polizei aber «den schwierigen Spagat zwischen Fest und Festung insgesamt mit Fingerspitzengefühl gemeistert».

Gleichzeitig ging Ulbig auf Distanz zur Lautsprecheransage eines Polizeiführers, der den Anhängern des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses bei einer Demonstration nach Verlesen der Versammlungsauflagen einen «erfolgreicher Tag» gewünscht hatte. In Absprache mit Dresdens Polizeipräsident werde der Vorfall untersucht.

Die Krawalle von Pegida-Anhängern an der Frauenkirche, die Besucher des Festgottesdienstes beschimpft und ihnen einen Spießrutenlauf zur Kirche bereitet hatten, beschämten ihn «als Minister und Staatsbürger dieses Landes», sagte Ulbig.

Er dankte allen, die an dem Einsatz rund um den Tag der Deutschen Einheit in Dresden beteiligt waren. «Die Polizeidirektion Dresden hat mit personeller Unterstützung aus 13 Bundesländern und vom Bund professionelle Arbeit geleistet.»

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Sebastian Kahnert

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