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Grüner von Pegida-Anhängern bedroht: Kritik an Landtagsvize

Thomas Löser (Grüne) steht vor einer Wand. Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa
Thomas Löser (Grüne) steht vor einer Wand. Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa

Der Dresdner Grünen-Politiker Thomas Löser ist von Anhängern der islamfeindlichen Pegida-Bewegung bedroht worden. Als sein Name auf deren Kundgebung am Montagabend fiel, wurde aus der Menge heraus «Aufhängen!» skandiert, teilten die Grünen im Landtag am Dienstag mit. Löser schrieb auf Twitter, er habe Strafanzeige gegen Unbekannt und das Organisationsteam von Pegida gestellt. Die Polizeidirektion Dresden teilte per Twitter mit, dass die Rede den Staatsschützern zur Auswertung vorliegt.

«Der Ausruf ist eine klare öffentliche Aufforderung zu einer Straftat, nämlich Mord. Das Geschehene muss rechtliche Folgen haben. Wir positionieren uns klar gegen die zunehmende Verrohung und Enthemmung der Sprache, denn aus Worten werden Taten», erklärte Grünen-Fraktionschef Wolfram Günther und seine Stellvertreterin Franziska Schubert. Löser ist Abgeordneter im Landtag.

Zudem kritisierten die Grünen die Teilnahme von Landtagsvizepräsident André Wendt (AfD) an der Pegida-Demo: «Das entspricht nach unserer Auffassung nicht der Neutralität und Würde des Amtes.» Die AfD konterte: Wendt habe die «friedliche und bürgerliche Demonstration als Privatperson und nicht als Landtagsvizepräsident besucht». Er habe weder Reden gehalten noch in anderer Form sein Amt ins Spiel gebracht.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Thomas Löser (Grüne) steht vor einer Wand. Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa