Demo für ein «buntes Stadtbild» in Dresden

Jusos kritisieren «rassistische Äußerungen»

«Wir haben eine Demo organisiert, um gegen die rassistischen Äußerungen von Bundeskanzler Fritze Merz zu protestieren. Er hat seine Aussage über das Stadtbild nicht zurückgenommen und sich auch noch angemaßt, uns Töchter auszunutzen, um seine rassistische Ideologie gut zu reden», schrieben die Dresdner Jusos auf Instagram. 

Merz hatte unter anderem gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. «Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.»

Am Montag war er bei seiner Haltung geblieben und hatte auf Nachfrage, was genau er gemeint habe, nachgelegt: «Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte.» Am Mittwoch konkretisierte er, Probleme würden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, die nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.