Demo für ein «buntes Stadtbild» in Dresden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekommt für seine umstrittene Aussage vom Stadtbild und Migranten neben Zustimmung auch heftigen Gegenwind. Nachdem bereits in vielen Städten bundesweit gegen die Äußerungen demonstriert wurde, wollen am Freitagnachmittag auch in Dresden Menschen auf die Straße gehen.

Die Demonstration unter dem Motto «Wir sind Töchter' - Für ein buntes Stadtbild» wurde bei der Stadt für etwa 100 Teilnehmer angemeldet. Sie wollen vom Albertplatz bis zur Landesgeschäftsstelle der CDU am Fetscherplatz ziehen. 

Jusos kritisieren «rassistische Äußerungen»

«Wir haben eine Demo organisiert, um gegen die rassistischen Äußerungen von Bundeskanzler Fritze Merz zu protestieren. Er hat seine Aussage über das Stadtbild nicht zurückgenommen und sich auch noch angemaßt, uns Töchter auszunutzen, um seine rassistische Ideologie gut zu reden», schrieben die Dresdner Jusos auf Instagram. 

Merz hatte unter anderem gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. «Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.»

Am Montag war er bei seiner Haltung geblieben und hatte auf Nachfrage, was genau er gemeint habe, nachgelegt: «Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte.» Am Mittwoch konkretisierte er, Probleme würden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, die nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.

Merz bekommt laut Umfrage überwiegend Zustimmung für Äußerung

Für seine Äußerungen bekommt Merz laut einer Umfrage überwiegend Zuspruch von der Bevölkerung. Die Frage, ob der CDU-Vorsitzende mit seiner Aussage recht habe, bejahten 63 Prozent der Befragten im ZDF-Politbarometer, 29 Prozent verneinten sie. Deutlich mehr Ältere als Jüngere gaben dem Kanzler recht.