Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag hält eine bessere personelle und materielle Ausstattung der Bundeswehr auch in Sachsen für erforderlich. «Hier steht der Bund in der Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen schnellstmöglich bei der Truppe ankommen», erklärte der Abgeordnete Ronald Pohle am Dienstag. Der Leipziger ist der Beauftragte seiner Fraktion für die Bundeswehr.
Die Unionsfraktion legte am Dienstag ein Positionspapier zur Bundeswehr vor, in dem den Soldatinnen und Soldaten auch für ihren Dienst gedankt wird. Das Thema Sicherheit sei eines der christdemokratischen Kernthemen überhaupt, hieß es. «Der Schutz der Bevölkerung vor Gefahren von außen und vor den Auswirkungen von Naturkatastrophen ist eine unserer wichtigsten und gleichzeitig kompliziertesten Herausforderungen.»
«Aus Perspektive der CDU-Fraktion ist es wichtig, ein umfassenderes Bild der Bundeswehr für Sachsen zu zeichnen. Hierbei sehen wir drei wesentliche Faktoren: die Landes- und Bündnisverteidigung, die Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen sowie die Bedeutung der Bundeswehr für die sächsische Wirtschaft», betonte Pohle. Dafür würden rund 5000 Soldaten in elf sächsischen Städten ihren Dienst leisten.
Im Zuge des Strukturwandels in den Braunkohleregionen will die Bundeswehr auch ein Bataillon mit 1000 Soldaten in Ostsachsen ansiedeln. Dabei sind mehrere Standorte im Gespräch, darunter Boxberg und Weißwasser. Die CDU-Fraktion hat nach eigenem Bekunden keine Präferenz für einen Standort. An diesem Mittwoch ist die Bedeutung der Bundeswehr für Sachsen ein Thema im Landtag.
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