Die Linken haben eine geringe Aufklärungsquote bei rassistisch motivierter Gewalt in Sachsen beklagt. Hier müssten Neonazis kaum Konsequenzen befürchten, sagte die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel am Sonntag in Dresden: «Für sie hat das Signalwirkung im Sinne von «Macht einfach weiter». Wenn die Behörden ihrer doch einmal habhaft werden, werden die Verfahren oft verschleppt, wie beim Neonazi-Angriff in Leipzig-Connewitz im Januar 2016. Nach viereinhalb Jahren wurde bisher noch nicht einmal gegen die Hälfte der Tatverdächtigen verhandelt.»
Nagel fragt Zahlen zu Übergriffen auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte regelmäßig im Landtag ab. Im Jahr 2015 seien 79 Prozent dieser Ermittlungsverfahren ergebnislos eingestellt worden, im Jahr darauf 89 Prozent und in den beiden Folgejahren 87 beziehungsweise 81 Prozent. Ein ebenfalls unbefriedigendes Bild drohe bei den rassistischen Versammlungen und Angriffen in Chemnitz ab dem 26. August 2018. 113 der 280 hierzu erfassten Fälle und mithin 40 Prozent blieben ohne Sanktion, bei etwa 30 Taten werde noch ermittelt.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Juliane Nagel. Foto: Fraktion Die Linke/Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag/dpa/Archivbild
