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AfD-Generalsekretär hält Parteiaustritte für konsequent

Sächsischer Landtag // Bild: Giersch
Sächsischer Landtag // Bild: Giersch

Der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg hält den angekündigten Austritt zweier Landtagsabgeordneter aus der Partei und Fraktion für konsequent. «Mehrheitsmeinungen und deren Gültigkeit sind in einer basisdemokratisch arbeitenden Partei zu akzeptieren. Beide Renegaten haben dieses Prinzip offenbar für sich nicht verinnerlicht. Insofern ist es nur konsequent, dass sie die AfD verlassen», erklärte er am Montag in Dresden. Zugleich bezeichnete er Vorwürfe der beiden Parlamentarier Christopher Hahn und Wolfram Keil als «haltlos», wonach die AfD sich radikalisiere.

Der sächsische AfD-Partei- und Fraktionschef Jörg Urban bedauerte für die Fraktion ausdrücklich den Austritt von Hahn. «Er hat bisher sehr gute Arbeit – vor allem als Ausschussvorsitzender für Schule und Bildung - geleistet. Der Verlust zweier Mandate ist zwar bedauerlich, ändert aber nichts an der Arbeitsfähigkeit der AfD-Fraktion mit nunmehr 36 Sitzen», betonte Urban. Die Fraktion werde sich ab sofort «noch intensiver mit sachlich und fachlich ausgewogenen Anträgen und Gesetzesinitiativen in die parlamentarische Arbeit einbringen».

Keil hatte am Samstag bestätigt, dass er und Hahn vom Zwickauer Kreisverband aus Fraktion und Partei austreten wollen. Als Grund für seine Entscheidung hatte Keil eine zunehmend radikale Ausrichtung der AfD angegeben. Er wolle den «Niedergang» der Partei nicht länger hinnehmen, der sich auf dem Dresdner Bundesparteitag am 10. und 11. April erneut gezeigt habe, hatte er unter anderem gesagt. Dort hatten die radikalen Kräfte der Partei um den Thüringer Landeschef Björn Höcke den Ton angegeben.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH