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Diesel-Fahrverbote: Urteilsbegründung in etwa zwei Monaten

28.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht wird die ausführliche Begründung seines Urteils zu Diesel-Fahrverboten voraussichtlich in etwa zwei Monaten vorlegen. Das sagte eine Sprecherin des Gerichts in Leipzig der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Die Bundesregierung will nach Auswertu ..

Diesel-Fahrverbote zulässig: Geisel kritisiert Urteil

27.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Bei der Einführung von Fahrverboten müsse aber die Wahrung der Verhältnismäßigkeit beachtet werden, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag. Betroffen von der E ..

Bundesverwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbote zulässig

27.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag.< ..

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Bundesverwaltungsgericht urteilt über Diesel-Fahrverbote

27.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet heute, ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten wie München rechtlich zulässig sind. Das Urteil könnte bundesweite Signalwirkung haben. Im Zentrum steht die Frage, ob Städte Verbote nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen ..

Sachsen sieht sich von Fahrverbot-Urteil nicht betroffen

22.02.2018

Unabhängig von der noch ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sieht sich Sachsen von den Folgen eines Fahrverbot-Urteils nicht betroffen. In den Städten des Freistaats seien die Grenzwerte für Stickstoffoxide im vergangenen Jahr eingehalten worden, ..

Fahrverbote: Entscheidung über die Rechtmäßigkeit vertagt

22.02.2018

Die Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten wird vertagt. Der 7. Senat will seine Entscheidung am 27. Februar verkünden, wie der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, am Donnerstag sagte. Das Rechtsgespräch hab ..

Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von Fahrverboten vertagt

22.02.2018

Die Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten wird vertagt. Der 7. Senat will seine Entscheidung am 27. Februar verkünden, wie der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, am Donnerstag sagte. Das Rechtsgespräch hab ..

Fahrverbote: Verhandlungen vor Bundesgericht dauert an

22.02.2018

In der Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht über mögliche Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten bleibt es spannend. Bis zum Donnerstagnachmittag zeichnete sich keine Tendenz ab. Zunächst ging es im sogenannten Rechtsgespräch um Fragen des EU-Rechts, Bundesimmission ..

Fahrverbote: Verhandlungen dauern an

22.02.2018

Die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten dauert an. In einem sogenannten Rechtsgespräch ging es am Donnerstagvormittag zunächst um Fragen des Europarechts, des Bundesimmissionsschutzgesetzes sowie der Straßenver ..

Kretschmann: Fahrverbote sind ohne Plaketten nicht zu regeln

22.02.2018

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat angesichts der anstehenden Gerichtsentscheidung in Leipzig erneut vor Diesel-Fahrverboten in Eigenregie der Länder gewarnt. Um das Thema zu regeln, brauche man Plaketten, sagte er am Donnerstag in Stuttgart. ..

Noch längst nicht alle alten Diesel haben neue Software

16.02.2018

Bei den zugesagten freiwilligen Updates von Abgas-Software zur Vermeidung von Fahrverboten sind die Autobauer bisher nur mäßig vorangekommen - auch wegen fehlender behördlicher Vorgaben. Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den großen deutschen Herstellern ergab, da ..

Gläserne Manufaktur - Durchblick nach Dieselgate?

30.12.2016

Nach nur knapp 15 Jahren war im M&auml;rz 2016 der Tag gekommen, an dem VW in der Volkswagen-Manufaktur am Stra&szlig;burger Platz der letzte Phaeton von der Schuppe laufen lie&szlig;, wie das Band aus edlem Holz in der Premium-Fabrik hei&szlig;t. Schon lange wurde vermutet ..

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