Die Zahlen geben ein gemischtes Bild. Im ersten Quartal 2025 wurden 259 ausreisepflichtige Ausländer aus Sachsen abgeschoben. Davon erfolgten 233 Rückführungen durch die Landesdirektion Sachsen. Hauptzielländer dieser Rückführungen waren Georgien, Kroatien, Tunesien, Frankreich und die Türkei. Bei 68 Personen der durch die Landesdirektion Rückgeführten handelte es sich um Straftäter, teilte die Behörde am Freitag mit.
Weitere 26 Rückführungen (Ausreisepflichtige ohne Asylbezug) erfolgten durch die unteren Ausländerbehörden. Hauptzielländer dieser Rückführungen waren die Tschechische Republik, Polen, Slowakei und Serbien.
Die Zahl der durch die Landesdirektion erfassten freiwilligen Ausreisen beläuft sich für das 1. Quartal auf 443 Personen. Dazu gehören staatlich geförderte als auch bekannt gewordene selbstfinanzierte Ausreisen. Die meisten Rückkehrer waren türkische Staatsangehörige, gefolgt von venezolanischen, syrischen, georgischen und russischen Staatsbürgern.
Im Vergleich zum 1. Quartal des Vorjahres liegt die Zahl der Abschiebungen auf ähnlichem Niveau (-19), während sich die Zahl der freiwilligen Ausreisen mehr als verdoppelt hat (+245). Innenminister Armin Schuster (CDU): "Ich begrüße jeden Fall, in dem ein endgültig abgelehnter Asylbewerber seiner Pflicht zur Ausreise in eigener Verantwortung nachkommt und keine staatlichen Abschiebemaßnahmen mit den daraus resultierenden Schwierigkeiten für alle Seiten erforderlich werden." Exakt sind die freiwilligen Ausreisen von Januar bis März 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitrum um 123,74 Prozent gestiegen.
Im Dresdner Norden (Stauffenbergallee 2b) entsteht gerade das neue sächsische Landesausreisezentrum. Bis zu 400 Personen werden hier laut Landesdirektion ab Juni untergebracht werden, meldet der MDR. Die Meißner Landtagsabgeordnete Daniela Kuge (CDU) hat andere Zahlen: In der Anfangsphase würden hier zunächst 20 bis 30 Personen untergebracht. Später sei die Unterbringung von 100 bis 120 Personen geplant. Start ist am 1. Juni. Der Fokus liege laut MDR auf alleinreisenden jungen Männern, die vollziehbar ausreisepflichtig sind. Einfach ausgedrückt bedeutet es, dass es für die Rückkehr der Männer keine Hindernisse gebe. Anwohnern erhielten Informationen per Flyer in die Hausbriefkästen.
Das Pilotprojekt wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbart. Mit ihm sollen in erster Linie Erfahrungen und Erkenntnisse gewonnen werden. (MN/um)