Die Grünen im Sächsischen Landtag zeigen sich überrascht über die Kürzungen im aktuellen Haushalt für die Kultur und fordern Aufklärung. Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) habe dies in der vergangenen Woche in einer Videokonferenz angekündigt, berichtete Fraktionschefin Franziska Schubert in Dresden. Es sei von mindestens 10 Prozent Kürzung der ursprünglich zur Verfügung stehenden Fördermittel die Rede, bei einzelnen Einrichtungen sogar von deutlich höheren Einschnitten. Bei den Betroffenen herrsche Unsicherheit.
Grüne fordern Rücknahme der Kürzungen
«Ich habe dafür kein Verständnis. Aus finanzpolitischer Sicht besteht dafür derzeit keine Notwendigkeit. Der Haushalt 2026 ist beschlossen und kann verwaltet werden», äußerte Schubert, die auch Sprecherin für Finanzpolitik ihrer Fraktion ist. Das Kulturministerium fügt unnötigen Schaden zu, insbesondere bei kleineren Einrichtungen und Trägern. «Es widerspricht dem Leitbild des Freistaates, kulturelle Identität und Vielfalt zu bewahren.» Die Kürzungen müssten umgehend zurückgenommen werden.
Kürzungen sind ein Foul gegenüber dem Parlament
«Die Kultur im Freistaat ist kein Spielball. Wieder drohen Stellenabbauten, Projektabsagen und Frustration», ergänzte Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. Ihre Partei hat sich im aktuellen Doppelhaushalt gegen die ursprünglichen Kürzungspläne von CDU und SPD im Bereich Kultur durchgesetzt. «Wenn diese Mittel jetzt gesperrt werden, ist das nicht nur ein Foul gegenüber dem Parlament als Haushaltsgesetzgeber. Es zerstört auch das Vertrauen in eine Politik, die die kulturelle Vielfalt in Sachsen bewahren möchte.»
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