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Waffenversteck ausgehoben: Prozess gegen Elitesoldat beginnt

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: picture alliance / Peter Steffen/dpa/Symbolbild
Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: picture alliance / Peter Steffen/dpa/Symbolbild

Im vergangenen Mai sorgte der Fund eines Waffenverstecks bei einem Bundeswehrsoldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) aus Sachsen für Aufsehen. Bei einer Durchsuchung des Grundstücks des 45-Jährigen in Collm (Landkreis Nordsachsen) entdeckten die Ermittler unter anderem zwei Kilogramm professionellen Sprengstoff, mehrere Tausend Stück Gewehr- und Pistolenmunition, eine Armbrust, eine Nebelhandgranate sowie Schusswaffen und Waffenteile - darunter war auch ein Schalldämpfer. Der Elitesoldat muss sich von Freitag (22. Januar) vor dem Landgericht Leipzig verantworten. Laut Anklage geht es um Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatte Anfang November Anklage gegen den 45-Jährigen erhoben. Das Landgericht Leipzig hat insgesamt acht Termine bis Ende März angesetzt. Anfang Dezember war der Mann unter Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Unter anderem wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 15 000 Euro hinterlegt. Zudem muss sich der Soldat wöchentlich bei der Polizei melden und darf Deutschland nicht verlassen.

Die Razzia auf dem Privatgelände des Oberstabsfeldwebels erfolgte nach einem Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der MAD hatte den Mann nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits seit 2017 im Blick gehabt. Der Fall nährte den Verdacht, dass Sprengstoff und Munition in größerer Menge gestohlen worden sein könnten. Laut einem Zwischenbericht des Verteidigungsministeriums konnte ein großer Anteil der Abweichungen im Munitionsbestand nachvollzogen werden. Ausgemacht wurden Schlamperei und Regelverstöße. Zudem waren bei dem Kommandosoldaten der Bundeswehr auch Schriften mit rechtsextremen Inhalten gefunden worden - darunter ein SS-Liederbuch, mehrere rechte Zeitschriften sowie Aufkleber mit NS-Motiven.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte nach dem Waffenfund klargemacht: «Niemand, der in radikaler Art und Weise in unseren Streitkräften auffällt, hat in der Bundeswehr Platz.» Jedem Fall werde «mit Härte und Konsequenz» nachgegangen. «Gegen den verdächtigen Soldaten, der schon länger im Fokus des MAD stand, werden wir disziplinare Ermittlungen einleiten. Er wird keine Uniform mehr tragen und auch keine Liegenschaft der Bundeswehr mehr betreten dürfen.»

Kramp-Karrenbauer hatte im Juni vergangenen Jahres entschieden, das KSK nach Vorwürfen von Extremismus oder fehlender Verfassungstreue grundlegend umzustrukturieren. Die dabei besonders aufgefallene 2. Kommando-Kompanie wurde aufgelöst.

Das KSK wurde 1996 gegründet und ist auf militärische Sonderaufträge im Ausland wie die Festnahme von Kriegsverbrechern und Terroristen oder die Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus der Geiselhaft spezialisiert. Stationiert ist die Einheit in Calw im Schwarzwald.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH