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Sozialgerichte führen E-Akte ein: Anstieg bei Klagen

06.02.2020 von

Foto: Eine Hauptakte wird in der Software aufgerufen. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Die Sozialgerichte in Sachsen führen die E-Akte ein. Vorreiter sind das Sozialgericht in Chemnitz und das übergeordnete Landessozialgericht, das seinen Sitz ebenfalls in Chemnitz hat. Start für die ersten Verfahren ohne Papierakte ist am 16. März, sagte Dorrit Klotzbücher, Präsidentin des Landessozialgerichts, am Donnerstag vor Medienvertretern.

Nach einer Testphase bis zum Jahresende sollen die Erfahrungen ausgewertet werden, ehe anschließend auch die Sozialgerichte in Dresden und Leipzig die elektronische Akte einführen sollen. Auf Dauer erwarteten die Gerichte eine Zeitersparnis bei den Verfahren. Ein Vorteil sei die Verkürzung von Postlaufzeiten, sagte Klotzbücher.

An den Sozialgerichten in Chemnitz, Leipzig und Dresden sind Ende 2019 mehr als 35 000 Verfahren anhängig gewesen. Dies entspreche einem Anstieg gegenüber 2018 von mehr als drei Prozent. Landessozielgerichtspräsidentin Klotzbücher machte dafür in ihrer Bilanz für 2019 eine Klagewelle zum Jahresende verantwortlich. Wegen eines neuen Gesetzes zur Regelung von Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Kliniken und Krankenkassen sind den Angaben zufolge die Eingänge von Klagen gegenüber 2018 um rund fünf Prozent auf fast 27 100 gestiegen. Das Gesetz gilt seit Januar.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Eine Hauptakte wird in der Software aufgerufen. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

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