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Grünberg wird Präsident des Verfassungsgerichtshofes

31.07.2020 von

Foto: Matthias Grünberg. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Der Sächsische Verfassungsgerichtshof bekommt eine neue Spitze. Nachdem Birgit Munz das Gericht mit Sitz in Leipzig 13 Jahre lang führte, folgt nun mit Matthias Grünberg ein Mann. Der 59-Jährige war am 10. Juni vom Landtag gewählt worden. 98 der 119 anwesenden Abgeordneten stimmten für den Vizepräsidenten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes, 17 votierten mit Nein, und 4 Parlamentarier enthielten sich. Für die Wahl war eine Zwei-Drittel- Mehrheit erforderlich. Grünberg tritt sein Amt am Samstag an. Munz geht in den Ruhestand.

Grünberg stammt aus Mannheim. Er ließ sich zunächst zum Bankkaufmann ausbilden. Später studierte er in Freiburg und München Jura. 1991 promovierte er an der Universität Mannheim. Im gleichen Jahr wurde er Richter auf Probe und drei Jahre später Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe. 1996 ging er nach Sachsen und hatte hier Stationen als Richter am Verwaltungsgericht Dresden, am Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen sowie als Regierungsdirektor, Ministerialrat und Präsident des Sozialgerichtes Dresden. Seit 2008 war er Vizepräsident des OVG. Die Arbeit am Verfassungsgerichtshof ist Grünberg vertraut. Seit 2005 war er hier stellvertretendes Mitglied, seit 2007 Mitglied.

Der Verfassungsgerichtshof mit Sitz in Leipzig besteht aus fünf Berufsrichtern und vier sogenannten nichtberufsrichterlichen Mitgliedern, die der Landtag auf die Dauer von neun Jahren bestimmt. Im Leipziger Landgericht verfügt der Verfassungsgerichtshof über eigene Räume und verhandelt im Schwurgerichtssaal. Die Mitglieder kommen bei Bedarf - in der Regel einmal im Monat - zu Sitzungen und Beratungen zusammen. Für jedes Mitglied wird ein Stellvertreter gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Die berufsrichterlichen Mitglieder üben die Tätigkeit im Verfassungsgerichtshof als Nebenamt aus, die anderen Mitglieder sind ehrenamtlich im Einsatz. Grünberg bleibt damit zugleich am OVG tätig.

In den vergangenen Jahren sind durchschnittlich etwa 140 Verfahren pro Jahr beim Verfassungsgerichtshof eingegangen. 90 Prozent machen Verfassungsbeschwerden aus. Darüber hinaus ist es für Organstreitverfahren und Normenkontrollverfahren zuständig.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Matthias Grünberg. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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