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23-Jähriger wegen IS-Propaganda in Dresden vor Gericht

11.09.2019 von

Foto: Eine Bronzestatue der römischen Göttin der Gerechtigkeit, Justitia. Foto: Arne Dedert/Archivbild

Ein junger Mann aus Syrien soll von seiner Wohnung in Plauen (Vogtland) aus Mitglieder und Unterstützer für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeworben haben. Der Prozess gegen den 23-Jährigen beginnt am kommenden Dienstag in dem für solche Verfahren eingerichteten Saal des Staatsschutzsenats, wie das Oberlandesgericht (OLG) Dresden am Mittwoch mitteilte. Der mutmaßliche IS-Propagandist ist seit Juli 2018 in Untersuchungshaft. Er soll laut Anklage auch mehrfach Videos, Bilder und Nachrichten in Chat-Gruppen im Internet verbreitet haben.

Die Generalstaatsanwaltschaft hatte Ermittlungen in dem Fall vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe übernommen. Der Beschuldigte soll 2015 nach Deutschland eingereist sein. Nach Angaben einer OLG-Sprecherin wurde sein Asylantrag abgelehnt, es bestehe aber ein Abschiebungsverbot. Für den Prozess hat die Kammer vorerst elf Verhandlungstage bis Mitte November terminiert.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Eine Bronzestatue der römischen Göttin der Gerechtigkeit, Justitia. Foto: Arne Dedert/Archivbild

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